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Wer soll das bezahlen?

180‘000 Personen mehr sind wir seit letztem Jahr in unserem Land. Dies entspricht knapp der Bevölkerung des Kanton Graubünden. Das sind Leute, welche von einer Bildung profitieren möchten, die Gesundheitsinstitutionen brauchen, die Verkehrsmöglichkeiten nutzen, Strom verbrauchen und sich verpflegen. Diese Personen nutzen unsere Infrastrukturen und benötigen neue Schulhäuser mit hunderten von Lehrpersonen die fehlen, es braucht Spitäler mit ca. 1400 Pflegebetten und 4200 Pflegefachpersonen. Der sonst schon pralle Verwaltungsapparat muss massiv vergrößert werden, um den Neuankömmlingen gerecht zu werden. Wohlverstanden, alle diese Personen möchten ver- und umsorgt werden, um sich in ihrer neuen Umgebung zurecht zu finden. Zudem brauchen diese neuen Zuwanderer über 60‘000 Wohnungen, die schon für unsere Bürger fehlen und massig überteuert sind.
Imposante Zahlen! Lassen wir nun kurz unseren Blick ins Jahr 2008 schweifen. Damals wohnten in der Eidgenossenschaft 7.6 Millionen Personen. Oder anders ausgedrückt, wir hatten in den vergangenen 15 Jahren eine Zuwanderung von 1.4 Millionen Personen. Unter dieser Zahl droht die Volkswirtschaft im wahrsten Sinne des Wortes zusammen zu brechen. Erschreckenderweise ist dabei festzustellen, dass viele Politikerinnen und Politiker mit der geschlossenen Unterstützung der Medien, die daraus resultierenden Probleme schönreden und unter den Teppich kehren. Doch, die wahren Probleme kommen nun an die Oberfläche. Ein rekordhoher Anstieg der Krankenkassenprämien steht an, Stromkosten explodieren und Unsicherheit und Angst beherrschen die kommenden Jahre. Eine ganze Armada von Fachleuten und Politikern schauen hilflos auf die Energieentwicklung und versuchen erfolglos die Energieproblematik zu lösen, wo doch die Energieversorgung als Hauptschlagader der Gesellschaft gilt. Ein weiteres gewichtiges Thema sind die hohen Wohnungsmieten- und der Erwerb von Wohneigentum für Familien. Die Mieten und Kaufpreise steigen mit dem Zinsanstieg in noch nie dagewesene Höhen. Zu guter Letzt steigt die Mehrwertsteuer im kommenden Jahr auf 8.1%, um die ungelöste AHV-Finanzierung weiterhin zu gewährleisten.
Liebe Leserinnen und Leser. Jede einzelne Person wird im kommenden Jahr mit massiven Preiserhöhungen zur Kasse gebeten. Wir werden fragen: „wie wollen wir das Bezahlen?“. Nun, wo liegt der Kern des Problems?
Die Schweiz verzeichnet europaweit die höchste Zuwanderung auf die Einwohnerzahl gemessen. Die AHV und die Krankenkassen ächzen unter der rasant ansteigenden Einwohnerzahl. Zugewanderte Personen haben das Anrecht auf sämtliche Leistungen der AHV, Arbeitslosenkasse und Krankenkasse, unabhängig wie lange sie einbezahlt haben. Nicht, dass wir die Leistungen den Zugewanderten nicht gönnen, doch fragt sich, wer soll das bezahlen. Weiter fordert der schnelle Einwohneranstieg die Stromwirtschaft massiv. Jede Person braucht jährlich 6500 kWh. Können wir uns leisten, dass 180‘000 Personen die Energiemenge von fünf zusätzlichen Stauseen benötigen? Wer baut diese dringend nötigen Stromproduktionsanlagen? Diese unglaublich rasche Bedarfserhöhung kann nicht innert nützlicher Frist gedeckt werden und wie bekanntlich steigt der Preis dann, wenn die Nachfrage das Angebot übersteigt. Aktuell erleben wir rekordhohe Energiepreise.
Es stellt sich nicht die Frage, ob wir das wollen sondern, können wir uns das leisten. Es stehen viele Baustellen stehen an. Einige sind bereits Jahrzehnte-, einige nur wenige Jahre alt, aber viele sind dazugekommen und hausgemacht. Lassen wir uns nicht von Vorwürfen und Ausreden blenden. Die ausgeprägte humanitäre Tradition der Schweiz ist mehr als nur lobenswert. Doch gibt es jetzt dringende Aufgaben, welche zu Gunsten unserer Bevölkerung erledigt werden müssen. Das sind wir der nächsten Generation schuldig und tragen so dem Erbe unserer Vorgenerationen Sorge. Wir haben ein wunderbares Land und einen lebenswerten Standard geschaffen. Helfen sie mit, unseren Wohlstand für unsere Kinder, für unsere Eltern und für unsere Schweiz zu erhalten.
Paul von Euw, Kantonsrat

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über den Autor
Paul von Euw
SVP Kantonsrat, Kommission Energie, Verkehr und Umwelt (ZH)
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